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DeutschGAF |OT2| - Posting Simulator 2016

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M

Milchjon

Member
Family Guy gehört verboten.

Dafür würde ich den Rechtsstaat und die Kunstfreiheit aufgeben.

Dafür würde ich vielleicht sogar die AfD wählen.
 
E

ElTorro

I wanted to dominate the living room. Then I took an ESRAM in the knee.
Hammer24 said:
Dieser "Missbrauch" ist ja nur möglich, weil wir noch so einen obsoleten Paragraphen in unserem Gesetz stehen haben. Da liegt es an uns, tätig zu werden und diesen zu ändern oder ganz zu streichen. In diesem Sinne ist es Erdogans gutes Recht zu verlangen, ein deutsches Gesetz auch zur Anwendung zu bringen.
Daher wäre für mich die Beschädigung des Rechtsstaates die deutlich schlimmere Option.

Ich persönlich finde, Merkel hätte das ruhig noch etwas schärfer formulieren können, a la "Da wir ein Rechtsstaat sind und Gewaltenteilung pflegen, bleibt mir gar keine andere Wahl als die Strafverfolgung zuzulassen. Ansonsten halte ich allerdings den Paragraphen für obsolet, und werde mich um dessen zügige Streichung bemühen".

Boom Headshot, wie man hier so schön sagt.
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Paragraph 104a, den ich davor nicht gelesen hatte, macht die ganze Geschichte doch wieder ambivalenter.

http://dejure.org/gesetze/StGB/104a.html

Straftaten nach diesem Abschnitt werden nur verfolgt, wenn die Bundesrepublik Deutschland zu dem anderen Staat diplomatische Beziehungen unterhält, die Gegenseitigkeit verbürgt ist und auch zur Zeit der Tat verbürgt war, ein Strafverlangen der ausländischen Regierung vorliegt und die Bundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt.
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Anscheinend gibt es keine Einschränkung, Qualifikation oder sonstige Erläuterung zu diesem Recht der Regierung, die Ermächtigung zu erteilen oder nicht. Damit hätte Merkel im Rahmen des Rechtsstaates den Einwand Erdogans mit jeder beliebigen Begründung abweisen können; auch mit der, dass Paragraph 103 nicht mehr mit dem heutigen Verständnis der Kunstfreiheit und Majestätsbeleidigung in Deutschland zu vereinbaren sei.

Zumindest macht es Paragraph 104a Merkel schwerer, sich hinter dem Respekt für den Rechtsstaat verstecken zu können. Sie mag immer noch nachvollziehbare pragmatisch-politische Gründe dafür haben, Erdogan hier seinen Schnuller zu geben. Als Prinzipientreue kann sie sich aber nicht mehr so einfach darstellen.
 
H

Hammer24

Banned
ElTorro said:
Zumindest macht es Paragraph 104a Merkel schwerer, sich hinter dem Respekt für den Rechtsstaat verstecken zu können.
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Darum geht es (mir) doch gar nicht.
Respekt vor dem Rechtsstaat heißt doch, dass Juristen juristische Fragen klären, und nicht Politiker. Und wer (wie ich) den 103 für überholt hält, muss praktisch auch den Regierungsvorbehalt nach 104 abschaffen, der ja praktisch nur eine Durchführungsverordnung zu 103 ist.
 
E

ElTorro

I wanted to dominate the living room. Then I took an ESRAM in the knee.
Fritz said:
Thirded!
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giphy.gif
 
B

brotkasten

Member
Ich habe noch nie eine Folge Family Guy geguckt.

Ich hasse einfach nur den Art style und die Clips sind auch nicht wirklich witzig.

Also ja, fuck Family Guy.
 
O

oti

Banned
Ok, vielleicht ist selbst mir dieses DC Legends of Tomorrow zu cheesy. Mir fehlt der Humor aus Flash.

(Aber diese eine Schauspielerin sieht echt gut aus. Ich revidiere, zwei Schauspielerinnen sehen sehr gut aus.)

Und der Eis-Typ ist ziemlich cool.
 
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